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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Vertragsschluss
    Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nur dann und nur insoweit anerkannt, als sie von uns schriftlich bestätigt werden.
     
  2. Preise
    Sämtliche Preise verstehen sich in € zuzüglich Mehrwertsteuer für Lieferung ab Werk. Ab 250,- € pro Sendung frachtfrei. Die Preisangaben sind freibleibend. Die Preise werden nach der am Tag der Lieferung gültigen Preisliste berechnet.
     
  3. Lieferung
    Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Angaben der Lieferzeit erfolgt nach bestem Wissen und ohne Gewähr, insbesondere unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung. Schadensersatzansprüche wegen Lieferzei-tüberschreitung sind in jedem Fall ausgeschlossen.
     
  4. Valutalieferung
    Ist Valutalieferung vereinbart, wird die Ware zum Zeitpunkt unserer Wahl geliefert. Als Rechnungsdatum i. S. nachstehender Ziffer 6 gilt das Valutadatum.
     
  5. Versand und Gefahrübergang
    Die Transportgefahr ab Werk trägt der Besteller. Verpackung und Versendungsart erfolgen nach unserem Ermessen.
     
  6. Zahlung
    Unsere Rechnungen sind ab Rechnungsdatum mit 30 Tage Ziel netto ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungen über Dritte, insbesondere im Rahmen von Delkredereabkommen, gilt die Ware erst dann als bezahlt, wenn die Zahlung bei uns selbst eingegangen ist. Geht die Zahlung innerhalb 10 Tagen bei uns ein, gewähren wir 2 % Skonto, soweit nicht andere Forderungen aus unseren Lieferungen fällig sind. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz der EZB berechnet. Ist eine unserer Forderungen überfällig oder werden uns Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Bestellers in Zweifel ziehen, werden alle unsere Forderungen abweichend von Absatz 1 sofort fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt, neue Lieferungen nur gegen Vorkasse oder ausreichen-de Sicherheitsleistungen durchzuführen.

    Die Zurückzahlung von Zahlungen wegen nicht rechtskräftig festgestellter bzw. bestrittener Forderungen des Bestellers ist nicht statthaft; ebensowenig die Aufrechnung mit diesen.
     
  7. Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Der Besteller tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im vollen Umfang an uns ab. Auf unser Verlangen hat der Besteller die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Unbeschadet unserer Einziehungsbefugnis ist der Besteller jederzeit widerruflich zur Einziehung unserer Forderungen im eigenen Namen berechtigt, solange keine unserer Forderungen überfällig ist. Vereinnahmte Zahlungen aus dem Verkauf unserer Ware werden treuhänderisch für uns empfangen und verwahrt.

    Übersteigen die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, geben wir auf Verlangen Sicherheiten in entsprechender Höhe nach unserer Wahl frei.
     
  8. Gewährleistungen
    Erkennbare Mängel sind entsprechend § 377 f. HGB unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware, schriftlich anzuzeigen. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert.

    Für mangelhafte Ware leisten wir nach unserer Wahl entweder Ersatz in Ware oder wir vergüten den Minderwert. Kommen wir keiner dieser Verpflichtungen nach, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, also auch wegen unerlaubter Handlung, insbesondere wegen Mängelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, wenn uns kein grobes Verschulden zuzurechnen ist.

    Alle Gewährleistungsansprüche erlöschen spätestens eine Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns.
     
  9. Schlussbestimmungen
    Erfüllungsort und Gerichtsstand, ist der Sitz unserer Firma. Es gilt deutsches Recht. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.